Demopolis - Oder was ist Demokratie?

Vorwort

Demopolis – oder was ist Demokratie?

Stellen wir uns ein Land vor, das sicher ist, wohlhabend und von seinen Bürgern regiert wird. Sie sind in vielen Dingen, auch in Dingen, die ihnen sehr am Herzen liegen, unterschiedlicher Meinung. Aber sie alle schätzen den hohen Wert kollektiver Selbstregierung und sind bereit, die Kosten dafür zu tragen. Die Menschen dieses Landes genießen Rede- und Versammlungsfreiheit, sie leben in politischer Gleichheit und staatsbürgerlicher Würde. Eine Staatsreligion haben sie jedoch nicht festgelegt. Sie haben sich weder verpflichtet, universale Menschenrechte im In- und Ausland zu fördern, noch haben sie sich auf ein Prinzip sozialer Gerechtigkeit geeinigt, um die finanziellen Vorteile sozialer Kooperation zu verteilen. Nennen wir dieses Land Demopolis und seine Regierungsform Kerndemokratie.

Dieses Buch fragt, was es wohl bedeuten würde, ein Bürger von Demopolis zu sein. Was gewinnt, was verliert man, wenn man in Demopolis lebt, im Vergleich zum Leben in einer liberalen Demokratie? Diese Fragen beantworte ich zunächst aus der Position eines besorgten Liberalen heraus, eines Menschen, der die politischen Fundamente liberaler Werte stützen will und der sich fragt, ob Regierung womöglich etwas anderes sein könnte als eine potenziell übergriffige Bedrohung der persönlichen Freiheit kombiniert mit einer potenziell paternalistischen sozialen Korrektur von Verteilungsergebnissen. Aber ich suche auch Antworten darauf, was ein Leben in Demopolis aus der ganz anderen Perspektive eines religiösen Traditionalisten, der in einem autokratischen Staat lebt, mit sich bringen würde. Der Traditionalist, den ich mir vorstelle, träumt von einem Leben ohne Autokraten, ist aber nicht bereit, sich die modernen liberalen Werte zu eigen zu machen. Hat eine Theorie der Demokratie auch diesem Menschen etwas zu sagen?

Ich konzentriere mich auf die Demokratie vor dem Aufkommen des Liberalismus, weil ich davon ausgehe (ohne dies näher zu untersuchen), dass der Liberalismus im 21. Jahrhundert das vorherrschende Wertesystem und mit der Demokratie eng verflochten ist. Der politische Liberalismus ist die Tradition, in der ich aufgewachsen bin und der ich mich noch immer verbunden fühle; ich möchte nicht in einer Gesellschaft leben, die keine liberale Demokratie ist. Doch wie jedes Wertesystem schiebt der Liberalismus alles, was ihm nicht wichtig ist, beiseite. Meiner Ansicht nach hat die Beimischung des Liberalismus den positiven Wert der gemeinsamen Selbstregierung als Instrument zur Erreichung eines erwünschten Zwecks und als ein erstrebenswerter Zweck an sich beiseitegeschoben. Ich hoffe, Liberalen zeigen zu können, warum Bürgerbeteiligung an der Regierung nicht als ein Kostenfaktor zu sehen ist, der minimiert werden kann oder sollte, und warum eine Vorliebe für bürgerschaftliche Selbstregierung und eine Angst vor einer von eigennützigen Eliten gekaperten Regierung nicht einzig und allein als Sache von Populisten, Anarchisten oder Schmitt’schen Agonisten betrachtet werden sollte.1

Liberalismus ist nicht das einzige Wertesystem, das man in die Demokratie hineinmischen oder sich kaum getrennt von der Demokratie vorstellen kann. Ich biete hier eine Theorie der Demokratie, die nicht nur vor dem Aufkommen des Liberalismus verortet ist, sondern auch vor dem des Marxismus, des philosophischen Anarchismus, des Libertarismus, des modernen Konfuzianismus oder anderer Theorien, die auf „asiatischen politischen Werten“ gründen. Ich hoffe, zu zeigen, dass Demokratie an und für sich verschiedene wünschenswerte Lebensbedingungen effektiv fördert, und zwar ganz unabhängig vom Liberalismus oder jeder anderen systematischen Wertetheorie.

Dabei geht es nicht darum, die wertorientierte politische Theorie abzuqualifizieren. Ich möchte niemanden davon überzeugen, dass „einfach nur Demokratie“ den verschiedenen politischen Mischformen grundsätzlich überlegen ist, die von politischen Theoretikern innerhalb des Liberalismus (oder Marxismus usw.) vertreten worden sind. Vielmehr möchte ich zeigen, was die Kerndemokratie aus sich heraus zu bieten hat. Man könnte diese Demokratie vielleicht gleichsetzen mit einer wild vorkommenden Pflanzenart in einer Zeit groß angelegter Zuchtprogramme. Die Wildart ist nicht in sich besser als die Kreuzungen, und erfolgreiche Hybridzüchtungen sollten nicht zugunsten einer nostalgischen Vorliebe für die wilde Ursprungsart vernichtet werden. Doch ähnlich wie ein Biologe sich für die Genetik und das Erscheinungsbild ursprünglicher Arten interessiert, können auch wir vielleicht etwas gewinnen, wenn wir die Demokratie „in der Natur“ untersuchen. Die Wertetheoretiker, die sich vor allem auf Mischformen und Kreuzungen konzentrieren, haben es meiner Ansicht nach versäumt, die Beziehung zwischen den notwendigen Bedingungen für die Demokratie und liberalen Werten zu würdigen, und spezifisch demokratische Güter übersehen.

Dies ist ein Buch darüber, was gemeinsame Selbstregierung kostet und was sie Menschen geben kann, die bereit sind, diese Kosten zu tragen: eine wahrnehmbare und potenziell erreichbare Form menschlichen Gedeihens – die Chance, als aktiv Mitwirkender in einer einigermaßen sicheren und wohlhabenden Gesellschaft zu leben, in der die Bürger sich selbst regieren und andere Projekte verfolgen, denen sie Wert beimessen. Ich denke, dass es am einfachsten ist, über Kosten und Nutzen der Demokratie ohne Liberalismus nachzudenken, indem man eine Demokratie aus der Zeit vor der Beimischung liberaler Werte beschreibt. Wir können uns aber auch auf einer entweder utopischen oder (wahrscheinlicher) dystopischen Ebene einer Demokratie nach dem Liberalismus bewegen, in der die Bürger sich einer Gesellschaft gegenübersehen, in der die mit dem modernen Liberalismus verbundenen Werte bröckeln oder schon abgeschafft worden sind. Mit der Demokratie nach dem Liberalismus beschäftige ich mich im Epilog.

Der Liberalismus entwickelte sich zwischen dem 17. und dem 20. Jahrhundert in Reaktion auf Umwälzungen wie etwa die Religionskriege, den Faschismus und den autoritären Kommunismus. All dies ist nicht verschwunden; vielmehr sind neue drängende Probleme hinzugekommen, die sich gerade aus dem Erfolg der liberalen Lösungen ergeben: technokratische Herrschaft, wirtschaftliche Disruption, politische Polarisierung, Entfremdung verbunden mit nationalistischem Populismus und einer partikularen Identitätspolitik. Eine Theorie der Demokratie vor dem Aufkommen des Liberalismus ist kein Allheilmittel für diese oder andere Missstände der Moderne. Aber sie kann eine neue Richtung für die demokratische Theorie und vielleicht für das politische Handeln weisen.

Demokratie ohne Liberalismus wird von liberalen Theoretikern manchmal als eine fundamental, ja sogar brutal antiliberale Ideologie dargestellt, inspiriert von der Rousseau’schen Fantasie eines geeinten Volkswillens und angetrieben durch ungezügelte Ansprüche der Mehrheit. Ich möchte zeigen, dass eine reine Mehrheitsherrschaft zwar eine leicht vorstellbare (wenn auch instabile) Form politischer Ordnung ist, aber eine korrumpierte Form der Demokratie. Sie ist weder die ursprüngliche noch die normale und gesunde Form des Regierungstyps. Damit hoffe ich auch die liberalen Demokraten etwas zu beruhigen, indem ich zeige, dass einige ihrer Werte von der Kerndemokratie gesichert werden und dass eine Krise des Liberalismus in einem demokratischen Staat nicht notwendigerweise albtraumhaft illiberale Folgen haben muss. Aber ich möchte mich auch jenen Traditionalisten zuwenden, die es leid sind, von Tyrannen regiert zu werden, die aber bestimmte Grundsätze des modernen Liberalismus ablehnen – vor allem die staatliche Neutralität im Hinblick auf die Religion. Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge mögen solche Menschen zweifeln, ob die Demokratie jeglicher Ausprägung wirklich eine Option für sie darstellt. Ihre Zweifel sind nur dann begründet, wenn die Demokratie einzig und allein im Paket verfügbar ist, zu dem der Liberalismus einen integralen Teil beisteuert.

Dieses Buch präsentiert eine politische Theorie, die gleichzeitig historisch und normativ ist und in der es um Anpassungsfähigkeit wie auch um Stabilität geht. Sie soll keine moralisch befriedigende Lösung für das Problem der sozialen Gerechtigkeit beschreiben, sondern vielmehr eine politische Lösung für das grundlegende Problem der sozialen Kooperation in einer sozial breit gefächerten Gemeinschaft. Die hier vorgestellte Lösung bietet Menschen, die sich auf einige Grundsätze einigen können, einen Weg, um bestimmte, ihnen wichtige Ziele zu erreichen. Zu diesen Zielen gehört jedoch nicht „eine vollkommen gerechte Gesellschaft“ – unabhängig davon, wie man sich Gerechtigkeit vorstellt –, ganz zu schweigen von einer vollkommen gerechten Welt.

Die hier angebotene Darstellung der Demokratie ist verhalten optimistisch. In meinen Augen ist das Glas halb voll, und ich möchte zeigen, was eine Demokratie ohne Liberalismus in ihrer besten Form sein kann – in der Form, die die Möglichkeit positiver Entwicklung für viele Menschen in einer vielgestaltigen Gemeinschaft, wenn nicht sogar für alle Menschen überall rückhaltlos unterstützt. Selbst das halb volle Glas...