Juristisches Denken - Eine Einführung

I WAS IST JURISTISCHES DENKEN? (S. 1-2)

1 Einführung: Recht und soziale Norm

Sie fahren auf der Autobahn. Eine Tafel verkündet, dass wegen einer Baustelle in 1000 m der Verkehr nur noch einspurig weitergeführt wird. Auf der rechten Spur hat sich bereits eine Kolonne gebildet, die linke ist noch auf 800 m frei. Fahren sie vor oder reihen Sie sich in die Kolonne ein? Warum?

Aufgabe:
Legen Sie sich eine Antwort zurecht, bevor Sie weiterlesen. Die Lösung ist in den nachfolgenden Text eingestreut.

1.1 Erläuterung

Unser Verhalten anderen gegenüber ist durch zahlreiche Konventionen gesteuert, die nicht rechtlicher Art sind. Sitte, Brauch oder Gruppendruck schaffen soziale Normen, in denen Verhaltenserwartungen ausgesprochen werden, denen wir uns unterziehen sollen, wenn wir sozial integriert sein wollen. Typisches Beispiel sind die Anstandspflichten. Verletzen wir diese, werden wir von der Gruppe, welche diese Normen teilt, geächtet. Wo die Normen eindeutig sind, die soziale Kontrolle gross genug ist und der Schutz des Einzelnen oder von Minderheiten kein Problem bietet, genügt die soziale Normierung. Rechtliche Regelung ist nicht notwendig. Werden aber bisherige Selbstverständlichkeiten in Frage gestellt oder gilt es, komplizierte Fragen des Zusammenlebens zu organisieren, genügt die gewachsene Gruppenordnung allein nicht mehr. Es besteht ein Bedürfnis danach, zu wissen, ob die Norm für den Zweifelsfall überhaupt gilt, sowie ein Bedürfnis danach, widersprüchliche Erwartungen zu klären. Die soziale Normierung muss differenziert werden; ich will mich zur Wehr setzen können, wenn ich finde, sie treffe auf meinen Fall nicht oder nur teilweise zu. Ich will klare, erkennbare und verlässliche Normen (Rechtssicherheit) und ich will Normen, welche meine individuellen Bedürfnisse und Ansprüche gegenüber der sozialen Gruppe achten und schützen (Gerechtigkeit).

Z.B. will ich wissen, ob ich im Stau links aufschliessen darf oder ob ich Schlange stehen muss. Ich habe es eilig und gewinne wertvolle Zeit, wenn ich vorfahre, weiss aber, dass sich die andern darüber ärgern und mich nur ungern vor ihnen in die Schlange einlassen. Dabei wäre es für die Verkehrssicherheit besser, wenn alle auf beiden Spuren aufschliessen würden1. Sowohl mein Eigennutz als auch der Gesamtnutzen sprechen für das Vorfahren, die Anstandsregel aber dagegen, denn sie will nicht, dass ich zu meinem Nutzen die anderen schädige (die Schlange rechts wird mit jedem, der links vorbeifährt, langsamer, weil die Vorfahrenden am Schluss ja doch in die Schlange eingelassen werden müssen).

Der Konflikt zwischen mir und der sozialen Gruppe kann ungelöst bleiben, solange er latent bleibt oder von niemandem für sehr wichtig erachtet wird. Er kann durch soziale Sanktionen entschieden werden, wenn diese einerseits wirksam sind und mich anderseits nicht unverhältnismässig verletzen3. Versagt die soziale Normierung, dann braucht sie den staatlichen Zwangsapparat zur Durchsetzung der sozialen Gebote. Der Staat beschliesst dann, die Ordnungsvorstellungen der Mehrheit gegenüber Minderheiten oder einzelnen durchzusetzen. Was die Vielen für gut oder nützlich erachten, wird den Wenigen und Einzelnen aufgezwungen. Zum Rechtsstaat wird dieser Zwangsapparat freilich erst, wenn er Regeln und Verfahren schafft, die gestatten, den Interessen der Vielen die Rechte der Wenigen gegenüberzustellen, welche die Durchsetzung des Mehrheitswillens verhindern können. Grundrechte und gesetzlich geschützte Rechtspositionen sorgen in der rechtsstaatlichen Demokratie dafür, dass die allgemeinen Interessen oder der Nutzen der Mehrheit unter den Vorbehalt der Rechte von Einzelnen und von Minderheiten gestellt werden.