Leitfaden für Bausachverständige - Rechtsgrundlagen - Gutachten - Haftung

Leitfaden für Bausachverständige - Rechtsgrundlagen - Gutachten - Haftung

von: Karl-Heinz Keldungs, Norbert Arbeiter

Vieweg+Teubner (GWV), 2011

ISBN: 9783834881588

Sprache: Deutsch

171 Seiten, Download: 1023 KB

 
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Leitfaden für Bausachverständige - Rechtsgrundlagen - Gutachten - Haftung



  Vorwort 5  
  Vorwort zur 1. Auflage 6  
  Inhaltsverzeichnis 7  
  Abkürzungsverzeichnis 14  
  Literaturverzeichnis 17  
  I. Die öffentliche Bestellung und Vereidigung 19  
     1. Sachverständigen-Bezeichnungen 19  
        a) Die öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen 19  
        b) Die amtlich anerkannten Sachverständigen 20  
        c) Akkreditierte und zertifizierte Sachverständige 20  
        d) Die selbst ernannten Sachverständigen 20  
     2. Voraussetzungen zur öffentlichen Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen 21  
        a) Vorbildung des Sachverständigen 22  
        b) Technische Kenntnisse des Sachverständigen 22  
        c) Juristische Grundkenntnisse 22  
     3. Das Prüfungsverfahren 23  
        a) Antragsverfahren 23  
        b) Bestellungsgrundlage 25  
     4. Grundpflichten 26  
        a) Pflichtenkatalog nach § 407 a ZPO 26  
        b) Pflichtenkatalog nach der Sachverständigenordnung 26  
           aa) Pflicht zur unparteiischen Aufgabenerfüllung 26  
           bb) Pflicht zur gewissenhaften Gutachtenerstattung 26  
           cc) Pflicht zur Unabhängigkeit 27  
           dd) Pflicht zur persönlichen Gutachtenerstattung 27  
           ee) Schweigepflicht 27  
           ff) Pflicht zur Erstattung von Gutachten 28  
           gg) Fortbildungspflicht 28  
     5. Kosten der öffentlichen Bestellung und Vereidigung 28  
     6. Vereidigungsformeln 29  
     7. Werbung der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen 30  
  II. Die Gutachtenformen 31  
     1. Der Gerichtsauftrag 31  
     2. Der Privatauftrag 31  
     3. Die Gutachtenarten 32  
        a) Das Gerichtsgutachten 32  
        b) Das Gutachten im selbstständigen Beweisverfahren 32  
        c) Das Obergutachten 32  
        d) Das Schiedsgutachten 32  
        e) Das Gutachten im Schiedsgerichtsverfahren 33  
        f) Das Gemeinschaftsgutachten 33  
        g) Das Versicherungsgutachten 34  
        h) Das Wertgutachten 34  
        i) Teilgutachten 34  
        j) Das Ergänzungsgutachten 34  
     4. Das schriftliche Gutachten 35  
        a) Angaben zum Deckblatt (Kurzform mit den notwendigen Angaben 36  
        b) Das schriftliche Gutachten sollte nach folgendem Aufbau gegliedert sein 36  
           aa) Inhaltsverzeichnis 36  
           bb) Vorgeschichte 36  
           cc) Wiedergabe der Beweisfragen 36  
           dd) Ortstermin (e) 36  
           ee) Unterlagen (die zur Erstellung des Gutachtens vorliegen) 37  
           ff) Lagebeschreibung 37  
           gg) Beantwortung der Fragen des Beweisbeschlusses 37  
           hh) Zusammenfassung 38  
           ii) Fotos 38  
           jj) Anlagen 39  
           kk) Sonstiges 39  
     5. Das Gerichtsgutachten 39  
     6. Das Privatgutachten 41  
        a) Das schriftliche Gutachten 41  
        b) Der Gutachtenauftrag 41  
        c) Die Beratung 43  
        d) Die private Beweissicherung 43  
     7. Das Versicherungsgutachten 45  
        a) Allgemeines 45  
        b) Ausschlüsse bei Haftpflichtschäden 47  
           aa) Erfüllungsansprüche 47  
           bb) Erweiterte gesetzliche Ansprüche 47  
           cc) Vertragsstrafen 47  
           dd) Überschreitung der Bauzeit sowie von Fristen und Terminen 47  
           ee) Überschreitung ermittelter Maße oder Kosten, fehlerhafte Maße oder 48  
           ff) Auslandsschäden 48  
           gg) Auftragserteilung in eigenem Namen 48  
           hh) Versicherungsnehmer, die im selben Vertrag mit versichert sind 48  
        c) Die Ladung 48  
        d) Das Gutachten 49  
        e) Brandschäden 49  
        f) Die Bauleistungsversicherung (auch Bauwesenversicherung genannt) 50  
        g) Allgemeiner Hinweis 51  
  III. Die gerichtliche Tätigkeit 52  
     1. Einleitung 52  
     2. Die Auswahl des Sachverständigen 53  
     3. Persönliche Gutachtenerstattung 56  
     4. Pflicht zur Gutachtenerstattung 56  
     5. Gutachtenverweigerung 57  
     6. Die Zusammenarbeit mit dem Sachverständigen 58  
        a) Die Leitung des Sachverständigen durch das Gericht 58  
        b) Unverständlicher Beweisbeschluss 58  
        c) Missverhältnis zwischen dem Wert des Streitgegenstandes und den Kosten durch sachverständige Aufklärung 59  
        d) Folgen eines unterlassenen Hinweises auf die den eingezahlten Vorschuss übersteigende Rechnung des Sachverständigen 60  
        e) Prüfung des geltend gemachten Anspruchs 60  
     7. Der Einweisungstermin 61  
     8. Die Vorbereitung des Gutachtens 62  
        a) Anforderung von Unterlagen, die nicht Gegenstand der Gerichtsakte sind 62  
        b) Urkunden im Besitz eines Dritten 63  
     9. Die Ortsbesichtigung 64  
        a) Forderung zur Teilnahme des Richters an der Ortsbesichtigung 64  
        b) Die Vorbereitung der Ortsbesichtigung 65  
        c) Inhalt des Einladungsschreibens 66  
        d) Keine Kontaktaufnahme mit den Parteien vor der Ortsbesichtigung 67  
        e) Keine Ortsbesichtigung ohne die Parteien 67  
        f) Bauteilöffnungen 67  
           aa) Bauteilöffnungen am Eigentum des Berechtigten 68  
           bb) Bauteilöffnungen am Eigentum des Gegners 69  
           cc) Bauteilöffnungen am Eigentum Dritter 69  
           dd) Bauteilöffnung durch den Sachverständigen selbst oder einem von ihm beauftragten Handwerker 70  
           ee) Die Haftung des Sachverständigen im Zusammenhang mit Bauteilöffnungen 71  
           ff) Die Verkehrssicherungspflicht im Zusammenhang mit Bauteilöffnungen 72  
           gg) Die Verpflichtung zum nachträglichen Verschließen 73  
           hh) Die Bauteilöffnung im selbstständigen Beweisverfahren 73  
           ii) Folgen der Weigerung eines Sachverständigen, einer Weisung des Gerichts Folge zu leisten 74  
        g) Betreten des Grundstücks eines Dritten 75  
        h) Laboruntersuchungen/Messungen 75  
        i) Durchführung der Ortsbesichtigung 75  
           aa) Zeitpunkt des Beginns 76  
           bb) Hausrecht 76  
           cc) Abarbeiten des Beweisbeschlusses 77  
           dd) Vorläufige Erklärungen oder Einschätzungen 77  
           ee) Erklärungen der Parteien während der Ortsbesichtigung 77  
           ff) Verweigerung erforderlicher Mitarbeit durch den Hausrechtsinhaber 78  
           gg) Verlassen der Örtlichkeit vor Beendigung der Ortsbesichtigung durch eine Partei 78  
           hh) Vergleichsgespräche 79  
           ii) Feststellung neuer Mängel 80  
           jj) Beendigung der Ortsbesichtigung 82  
     10. Das schriftliche Gutachten 82  
     11. Die ergänzende schriftliche Stellungnahme 84  
     12. Die mündliche Anhörung des Sachverständigen 86  
        a) Die Vorbereitung der mündlichen Anhörung 88  
        b) Der Anhörungstermin 89  
     13. Sachverständigenbeeidigung 91  
     14. Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit 92  
     15. Beweis durch Augenschein unter Hinzuziehung eines Sachverständigen 93  
     16. Der Sachverständige im Schiedsgerichtsverfahren 95  
     17. Sachverständiger Zeuge 96  
     18. Sonstige Pflichten 96  
     19. Entziehung des Sachverständigenauftrags 98  
     20. Verschwiegenheitspflicht 98  
     21. Aufbewahrungspflicht 98  
  IV. Das selbstständige Beweisverfahren 100  
     1. Voraussetzungen 100  
     2. Zuständigkeit 101  
     3. Inhalt des Antrages 101  
     4. Auswahl des Sachverständigen 101  
     5. Inhalt des Beweisbeschlusses 102  
     6. Ortsbesichtigung 102  
     7. Auswirkung des selbstständigen Beweisverfahrens auf den Lauf der Verjährung 103  
     8. Rechte des Antragsgegners 103  
     9. Das schriftliche Gutachten 104  
     10. Ende des selbstständigen Beweisverfahrens 105  
     11. Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit 105  
  V. Der Sachverständige bei der Abnahme 107  
     1. Der Abnahmebegriff 107  
     2. Funktion des Sachverständigen als Helfer des Bauherrn 107  
     3. Funktion des Sachverständigen als Helfer beider Parteien 107  
     4. Das Schiedsgutachten 108  
  VI. Die Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes auf das gesetzliche Werkvertragsrecht 109  
     1. Die wichtigsten Unterscheidungen 110  
        a) Der Mangelbegriff nach altem Recht 110  
        b) Der Mangelbegriff nach neuem Recht 110  
     2. Die Rechte des Bestellers 111  
        a) Nacherfüllung 111  
        b) Selbstvornahme 111  
        c) Rücktritt 112  
        d) Minderung 112  
           aa) altes Recht 112  
           bb) neues Recht 113  
           cc) Berechnung der Minderung (§ 638 Abs. 3 BGB n.F.) 113  
        e) Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen 114  
           aa) Schadensersatz wegen Pflichtverletzung (§ 280 BGB n. F.) 114  
           bb) Schadensersatz aus § 281 BGB 114  
           cc) Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 284 BGB n. F.) 114  
  VII. Die Sachverständigen-Vergütung (Entschädigung) 115  
     Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 117  
        § 1 Geltungsbereich und Anspruchsberechtigte 117  
        § 2 Geltendmachung und Erlöschen des Anspruchs, Verjährung 117  
        § 3 Vorschuss 119  
        § 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde 119  
     Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften 121  
        § 5 Fahrtkostenersatz 121  
        § 6 Entschädigung für Aufwand 122  
        § 7 Ersatz für sonstige Aufwendungen 123  
     Abschnitt 3 Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern 123  
        § 8 Grundsatz der Vergütung 123  
        § 9 Honorar für die Leistung der Sachverständigen 124  
        § 10 Honorar für besondere Leistungen 125  
        § 11 Honorar für Übersetzungen 125  
        § 12 Ersatz für besondere Aufwendungen 125  
        § 13 Besondere Vergütung 126  
        § 14 Vereinbarung der Vergütung 126  
     Abschnitt 4 Entschädigung von ehrenamtlichen Richtern 127  
        §§ 15 bis 18 127  
        §§ 19 bis 23 127  
     Abschnitt 5 Entschädigung von Zeugen und Dritten 127  
        §§ 19 bis 23 127  
     Abschnitt 6 Schlussvorschriften 127  
        §§ 24 und 25 – entfallen 127  
     Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1) 128  
  VIII. Die Haftung des Sachverständigen 141  
     1. Rechtliche Einordnung des Sachverständigenvertrages 141  
     2. Ansprüche Dritter 142  
     3. Das Haftungsrecht 143  
  IX. Anhang 145  
     A. Begriffsbestimmung 145  
     B. Weitere Begriffsbestimmungen 147  
     C. Baustoffe 155  
        1. Schadstoffe 155  
        2. Pilze1 159  
           2.1 Holz zerstörende Pilze 159  
           2.2 Schimmelpilze 161  
  Sachwortverzeichnis 166  

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